2022/I KDV Mitte 07.05.2022

1571 Die Humanitäre Krise vom Kind her denken – in Berlin, Deutschland und weltweit!

B Bezirksbezogene Anträge

• B1 Zwei Fliegen mit einer Klappe – Ex-Diesterweg-Gymnasium zur Drehscheibe machen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 17 SPD Brunnenviertel

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• B2 Raus aus der Krise - Für eine bessere Jugendpolitik in Mitte 

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• B3 Saubere Parks für alle Menschen in Mitte

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 6 Moabit-Nord

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• B4 Rettet die Bastion im Schillerpark

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Schillerpark

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

L Anträge an den Landesparteitag

• L2 (Weiter-)Entwicklung der Antragsnachverfolgung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L3 Krieg in der Ukraine – Übernahme der Verantwortung für eigene Fehler und keine Zusammenarbeit mehr mit Autokrat*innen und Agressor*innen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 16 et al.

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L4 Frauenrechtler*innen in Afghanistan schützen!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 16

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L5 Geflüchteten muss es ermöglicht werden Asylanträge in deutschen Auslandsvertretungen zu stellen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 16

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L6 Diversität in den Stundenplan!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L7 Kitakrise heißt Zukunftskrise! 

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L10 Gegen Armutsdiskriminerung in der häuslichen Pflege- für eine dauerhafte Erhöhung der Pflegehilfsmittelpauschale!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L11 Pflicht zu Telemedizin-Angeboten für alle Termine, bei denen keine Untersuchung vor Ort nötig ist

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Luisenstadt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: ASG (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  ASG Berlin

  Beschluss: Überweisung an ASG

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  ASG Berlin

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L12 Forschungsauftrag erteilen! Koloniale Vergangenheit des RKI untersuchen!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): 16. Abteilung

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L13 Kein Weiterbau der A100 - Den 17. Bauabschnitt stoppen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Kreisvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L14 Parkraumbewirtschaftung gerechter gestalten

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Luisenstadt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L15 Berlin bleibt „La-Lü-La“ – kein Tinitus-Piepen in der S-Bahn!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Luisenstadt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L16 Energieknappheit in Berlin frühzeitig begegnen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Schillerpark

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L17 Tarifverträge im öffentlichen Dienst zusammenführen und sozial gerecht gestalten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L18 Rente - aber sicher!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 16 et al.

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: AfA Mitte (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AfA Mitte

  Beschluss: Überweisung an AfA Mitte

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AfA Mitte

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L19 GERECHTIGKEIT FÜR JÜDISCHE ZUWANDERER IM RENTENRECHT - Härtefond einrichten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 16 et al.

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L20 Gender Pay Gap im Sport: Jetzt konsequent bekämpfen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L21 Wirksame Strategien gegen Einsamkeit - Einsamkeit als Problem einer modernen Großstadt begreifen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 16

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L22 Kirchenaustritte erleichtern und Gebühren abschaffen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 16

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L23 Sozialverträgliche Sanierung und Standardanhebung für Neubauten

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AK Klimapolitik

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L24 Neue Wohnungsgemeinnützigkeit & Gemeinwohlwohnung einführen, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Schillerpark

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L25 Verbot möblierter Wohnungen in Gebieten mit angespannter Wohnlage

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 17 SPD Brunnenviertel

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L27 Ausweitung des Wahlrechts zum Bundestag

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L28 Eine diverse Stadtgesellschaft muss auch vielfältige Feiertage haben!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt der SPD Berlin-Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Kreisvorstand

  Beschluss: Überweisung an KV

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Kreisvorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L29 Strandbäder für Alle und nicht Events für Wenige.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 16 et al.

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L30 Die Mafia ist keine Marktmarke: Schluss mit der Verharmlosung dieser kriminellen Organisation

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt der SPD Berlin-Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Kreisvorstand

  Beschluss: Überweisung an Kreisvorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Kreisvorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 1571 Die Humanitäre Krise vom Kind her denken – in Berlin, Deutschland und weltweit!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Rehberge

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 1572 Lasten von Eigenbedarfskündigungen gerechter verteilen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 1 - Rosenthaler Vorstadt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)