ANTRAGSBERECHTIGT SIND
- Abteilungsmitgliederversammlungen
- Kreisvorstand
- Vollversammlungen eines vom Kreisvorstand eingerichteten Facharbeitskreises
- Delegiertenkonferenz bzw. Vollversammlung einer auf Kreisebene tätigen Arbeitsgemeinschaft, Projektgruppe und eines Forums
EINREICHUNG ANTRÄGE
Folgende Angaben sind für die Einreichung von Anträgen notwendig:
Antragssteller*in
Adressat: Kreisdelegiertenversammlung und/oder Landesparteitag und/oder Bundesparteitag
Beispiel:
Die Kreisdelegiertenversammlung möge beschließen:
Der Landesparteitag möge beschließen:
Der Bundesparteitag möge beschließen:
Bitte auf Kreisebene auf die Angabe „Bezirk/Kreis“ verzichten.
Natürlich kann eine Abteilungsversammlung ihren Antrag auch direkt an den Landes- oder Bundesparteitag stellen. Wer seinen Antrag dann auch auf dem Landes- und/oder Bundesparteitag behandelt sehen möchte, der sollte das bei den Adressaten gleich mit angeben. Dann wird der Antrag, sofern beschlossen, gleich an die jeweils angegebenen Parteitage weitergeleitet. Das geschieht nämlich nicht automatisch!
Stichwort/ Überschrift: Hier bitte einen kurzen Titel für den Antrag angeben, aus dem die Zuordnung zu einem Antragsbereich erkennbar wird und unter dem man den Beschluss leichter finden kann.
Antragstext: Keine lokalen Bezüge im Antragstext verwenden, wie z.B. „Die Abteilung Musterkiez ist der Meinung“ etc. – es sollen sich ja überregionale Ebenen anschließen. kurz, prägnant, nachvollziehbar formuliert (nicht alle sind für alles ExpertInnen)
Zur Sicherheit habt ihr die Möglichkeit, die Anträge in einem gängigen Textverarbeitungsformat als Anhang per E-Mail an kreis.mitte@spd.de einzureichen.
Änderungsanträge
Änderungsanträge müssen deutlich machen, was genau geändert werden soll (Streichung, Ergänzung, Ersetzen von Worten, Zeilen, Absätzen). Bitte gebt an, worauf sich Euer Änderungsantrag bezieht (Kapitelüberschriften, Absätzen, Sätzen oder Zeilennummern/Seiten).
Zur Sicherheit habt ihr die Möglichkeit, die Anträge in einem gängigen Textverarbeitungsformat als Anhang per E-Mail an kreis.mitte@spd.de einzureichen.
Dabei sollte jeder Antrag in einem eigenen Dokument gespeichert werden. Der Antrag muss den/die Antragstellenden nennen und eine Überschrift oder zumindest ein Stichwort enthalten.
ANTRÄGE NACH ANTRAGSSCHLUSS
Nach Antragsschluss können nur noch Änderungs- und Initiativanträge aus der Mitte des Parteitages gestellt werden. Sie bedürfen bei der Kreidelegiertenversammlung der Unterstützung von mindestens 20 Delegierten.
Über ihre Zulassung entscheidet die Versammlung auf Empfehlung der Antragskommission. Dies gilt nicht für Zusätze oder Änderungen zu innerhalb der Antragsfrist eingereichten Anträgen (§ 10 Abs. 2 Geschäftsordnung).