Antragsbuch für die KDV am 16.03.2024
Beschlussbuch für die KDV am 16.03.2024
Tagesordnungspunkte
- B Bezirksbezogene Anträge (5 Anträge)
- Ini Initiativanträge (5 Anträge)
- L Anträge für den Landesparteitag (6 Anträge)
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B Bezirksbezogene Anträge
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B1 Neubeschluss und Umbenennung des Arbeitskreises 'Armutsbekämpfung' in der SPD Berlin Mitte
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B2 Geflüchtete Kinder nicht separieren – Saatwinkler Damm weiter für Schulbedarfe in Mitte mitnutzen
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B3 Projekt Fluss Bad Berlin beschleunigen
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B4 Verstärkte Förderung von Gemeinschaftsgärten in Berlin-Mitte
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B5 Finanzierungshilfe für den südlichen Schloßplatz am Humboldt Forum
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Ini Initiativanträge
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Ini1 Keine politische Arbeit in unserer Partei ohne die Partizipation Aller: eine Reformkommission für die Geschlechterquote mit dem Schwerpunkt FLINTA*-Personen einrichten
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Ini2 Klimaanpassung auch am Alex
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Ini3 Regelmäßige Weiterbildungen und Aktionen gegen rechts im Kreis Mitte
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Ini4 "Der Tag danach” ist jetzt: für eine menschenrechtsbasierte Rolle der Bundesregierung im Nahost-Konflikt
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Ini5 Lebensnotwendige Versorgung der Bevölkerung im Gazastreifen ermöglichen: UNRWA weiter unterstützen; für Waffenstillstand eintreten
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L Anträge für den Landesparteitag
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L1 Keine politische Arbeit in unserer Partei ohne die Partizipation Aller: eine Reformkommission für die Geschlechterquote mit dem Schwerpunkt FLINTA*-Personen einrichten
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L2 Initiative für eine grundlegende Reform der Kältehilfe und Stärkung der Unterstützungsstrukturen für vulnerable Gruppen in Berlin
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L3 Landesweite Willkommensstrategie für schulpflichtige Kinder und Jugendliche mit Fluchthintergrund
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L4 Parkgebühren gerechter gestalten
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L5 Nutzung der Berliner Gewässer nachhaltiger und sicherer gestalten
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L6 Bekämpfung des Müllproblems in Berlin
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