2022/II KDV Mitte 17.09.2022

1571 Die Mafia ist keine Marktmarke: Schluss mit der Verharmlosung dieser kriminellen Organisation

L Anträge an den Landesparteitag

• L1 You'll never walk alone – Ein sozialdemokratischer Weg aus der Armut

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Kreisvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L2 Kein Platz für Diskriminierung - Für starken Awareness überall!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L3 Weg mit der Altersgrenze für die SPD-Mitgliedschaft!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L4 Wirksame Maßnahmen gegen Sexismus und sexuelle Gewalt in Parlamenten endlich umsetzen!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L5 Bildung für dich, für uns, für alle!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L6 Öffnungszeiten der öffentlichen Bibliotheken verlängern

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L7 Antrag zur Unterstützung des Internationalen Tages der Alleinerziehenden

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 7 - Bellevue

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L8 Bei häuslicher Gewalt bedarf es zum Schutz des Kindes einer rechtlichen Klarstellung im § 1684 BGB (= Umgangsrecht)

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Kein Konsens)

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  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L9 Indexmieten verbieten!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): 16. Abteilung

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L10 Geflüchteten Zugang zum Arbeitsmarkt verschaffen und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): 16. Abteilung

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L11 PROGRAMM ZUR SPRACHLICHEN FÖRDERUNG VON GEFLÜCHTETEN FÜR DEN ZUGANG IN DEN ARBEITSMARKT BEI DER BERLINER VOLKSHOCHSCHULE STARTEN

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): 16. Abteilung

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L12 Mehr Personal für die Klimaneutralität

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AK Klimapolitik Berlin-Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L13 Sonderausschuss zum Ausbau des berlinweiten Straßenbahnnetzes

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AK Klimapolitik Berlin-Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• L14 Auf in die neue Pornozeit!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L15 (kein Titel)

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 12 - Nord Wedding

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  nächste KDV der SPD Berlin-Mitte

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Bezirksbezogene Anträge

• B1 Mehr Debatten wagen – Voten der Antragskommission auf Kreisebene abschaffen!

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  6 Ja / 7 Nein / 4 Enthaltung

  PDF:

  Antrag (PDF)

• B2 Städtepartner*innenschaft Berlin-Mitte – Kyjiw-Schevchenkivski

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• B3 Tiny Forest für Berlin-Mitte

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AK Klimapolitik Berlin-Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• B4 Mehr Bewässerung für die Straßenbäume in Berlin-Mitte

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): 16. Abteilung

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• B5 Aufenthaltsqualität entlang der Turmstraße sichern

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): 6. Abt. et al.

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 1571 Die Mafia ist keine Marktmarke: Schluss mit der Verharmlosung dieser kriminellen Organisation

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Kreisvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 1572 Für Besucher*innen und Anwohner*innen: sozial- und umweltverträgliches Nutzungs-Konzept für James-Simon-Park erarbeiten und umsetzen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): 2. Abteilung

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 1573 Durch Denk- und Mahnmale an deutsche Kolonialverbrechen erinnern – für eine feministische und dekoloniale Erinnerungskultur in Mitte

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

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  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 1574 Zukunft für die Anna-Lindh-Schule - Für einen modernen Neubau!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Rehberge

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

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  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)