Antragsbuch für die KDV am 18.11.2023 mit Kommentierungen der AK
Beschlussbuch für die KDV am 18.11.2023
Tagesordnungspunkte
- 1571 Solidarische Migrationspolitik statt Populismus (0 Inhalte)
- B Bezirksbezogene Anträge (2 Anträge)
- Anträge an den Landesparteitag (25 Anträge)
- (5 Inhalte)
-
1571 Solidarische Migrationspolitik statt Populismus
-
B Bezirksbezogene Anträge
-
Anträge an den Landesparteitag
-
1 Neues Schulfach für Berliner Schülerinnen und Schüler – finanzielle Kompetenzen stärken
-
2 Unser Weg in ein faires Steuersystem
-
3 Mehrwertsteuersätze anpassen
-
4 Ungleichbehandlung beenden: City Tax auch für Geschäftsreisende!
-
5 Immobilienspekulation bekämpfen: Grundsteuer C in Berlin einführen!
-
6 Regulatorische Maßnahme zur Begrenzung des Dispokreditzinssatzes
-
7 Einführung einer Besteuerung von Technologien des Maschinellen Lernens zur Sicherung sozioökonomischer Gerechtigkeit
-
8 Für den sozialen Frieden und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Berlin! Gemeinsam gegen Demokratie- und Menschenfeindlichkeit.
-
9 Schluss mit Pauschalisierungen in Bezug auf den israelisch-palästinensischen Konflikt, die unsere Gesellschaft spalten und neue Formen der Diskriminierung schaffen
-
10 Runder Tisch für Dialog und gegen Antisemitismus
-
11 Etablierung eines regulatorischen Rahmens für Energy Sharing für mehr Partizipation an der Energiewende
-
12 Beschleunigung des Solarthermieausbaus – Jetzt!
-
13 L18/2022/I Rente - aber sicher, als Umlagesystem stärken und ausbauen!
-
14 Rente – aber sicher, als Umlagesystem stärken und ausbauen!
-
15 Verstetigung der Grundversorgung in der Berliner Obdachlosenhilfe
-
16 Obdachlosigkeit von Alleinerziehenden, Paaren und deren Kindern verbieten
-
17 Bessere Suchtprävention und Hilfestellungen für suchtkranke Geflüchtete
-
18 Bekämpfung des ansteigenden Drogenkonsums in Berlin-Wedding – Jetzt!
-
19 Mehrweg in Gastronomie endlich umsetzen – Abgabe für Einwegverpackungen einführen
-
20 Abriss von Gebäuden einschränken: Von der Bauordnung zur Umbauordnung!
-
21 Partizipative Gedenkkultur im Scheunenviertel - mit Bürger*innen gegen Hass und das Vergessen
-
22 Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit ressortübergreifend angehen!
-
23 Koalitionsvertrag in leichter Sprache
-
Für eine begehbares Berlin für alle
-
Bekämpfung des Müllproblems in Berlin– Jetzt!
-
-
-
1571 Solidarische Migrationspolitik statt Populismus
-
1572 Übernutzung der Berliner Gewässer beenden und Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt endlich umsetzen
-
1573 Gerechte Strafjustiz nur bei Pflichtverteidiger:innen für alle!
-
157 Kein Platz für Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit und jede Art der Diskriminierung! Wir wollen weiterhin eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt
-
157 Keine olympischen Spiele in Berlin 2036 oder 2040 auf Kosten einer funktionierenden Infrastruktur
-