2025/II KDV am 27.09.2025

B Bezirksbezogene Anträge

Ini Initiativanträge

• Ini1 Prävention stärken – soziale Infrastruktur sichern – Verstärkungsmittel erhalten!


  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Susanne Fischer, Abt. 12 Mitzeichner: Maja Lasic, Abt. 9, Luca Tilly, Abt. 10. Mathias Schulz, Abt. 23

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Angenommen im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Ini2 Ari bleibt im öffentlichen Raum – Für ein feministisches Erinnern an die Opfer sexualisierter Gewalt

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)

L Anträge an den Landesparteitag

• L1 Erhalt des FEX-Halts am Bahnhof Gesundbrunnen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 17 - Brunnenviertel

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Angenommen im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L2 Sexuelle Belästigung in Fahrschulen bekämpfen und den Beruf für alle attraktiv machen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 16 - Grünes Dreieck

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Annahme im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L3 „Der Führerschein darf kein Privileg sein – sozial gerecht und klimabewusst mobil in Berlin“

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 16 - Grünes Dreieck

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Annahme im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L4 Sturzfrei durch die Stadt – für fahrradsichere Tramgleise in Berlin

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 02 - Alexanderplatz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Annahme im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L5 Umwidmung des 16. Bauabschnitts der A100 zu einer innerstädtischen Straße im BT-Verkehrsausschuss herbeiführen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 04 - Luisenstadt

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L6 Jetski-Wellenreiten auf Berliner Wasserstraßen untersagen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 04 - Luisenstadt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L7 Grüne Lungen Berlins nicht kollabieren lassen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 04 - Luisenstadt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Angenommen im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L8 Teure Schuldenfalle stoppen – Dispozinsen gesetzlich begrenzen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt 12 - Nord-Wedding

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Annahme im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L9 Reform der Verschonungsbedarfsprüfung im Erbschaftsteuerrecht

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 12 - Nord-Wedding

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Annahme im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L10 Landespräventionsgesetz verwirklichen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 12 Nord-Wedding

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Annahme im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L11 Clearingstelle stärken: Zugang zu medizinischer Versorgung für alle

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AK Armutsbekämpfung

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Angenommen im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L12 Koalitionsvertrag in Leichter Sprache

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AK Armutsbekämpfung

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Angenommen im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L13 Wahlprogramm in Leichter Sprache

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AK Armutsbekämpfung

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Angenommen im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L14 Verlagerung, Erweiterung und Neugestaltung der Bruno-Lösche-Bibliothek in Moabit

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 06 - Moabit Nord

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• L15 Keine Überwachung durch Palantir – Grundrechte schützen, demokratische Kontrolle stärken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 02 - Alexanderplatz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L16 „Für offene Grenzen: Rücknahme der stationären Grenzkontrollen – für ein solidarisches, vereintes Europa“

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 02 - Alexanderplatz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L17 Wozu machen wir den Scheiss eigentlich? - Verbindliche Umsetzung und Nachverfolgung von Beschlüssen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 16 - Grünes Dreieck

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Annahme im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• L18 Einfühung einer progressiven Leerstandssteuer

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 1 -Rosenthaler Vorstadt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Beschluss: Annahme im Konsens

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)