2024/II KDV am 19.10.2024

Antragsbuch für die KDV am 19.10.2024

Tagesordnungspunkte
- L Anträge an den Landesparteitag (30 Anträge)
- B Bezirksbezogene Anträge (11 Anträge)
- Ini Initiativanträge (6 Anträge)
L Anträge an den Landesparteitag
- L1 Arbeit und Soziales: Fundament für eine sozialdemokratische Zukunft
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): Kreisvorstand Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L2 Digitale Teilhabe: Basisinternetzugang für alle
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 1 Rosenthaler Vorstadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L3 Mehr Digitalisierung und weniger Papier - Landesebene
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 1 Rosenthaler Vorstadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L4 Modernisierung der Struktur des geschäftsführenden Vorstandes auf Unterbezirks-/ Kreisebene zur Schaffung digitaler Kompetenz
  
  Status:
  Nicht abgestimmt
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 10 Schillerpark
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Kreisvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Kreisvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L5 Modernisierung der Struktur des geschäftsführenden Vorstandes auf Ortsvereins/ Abteilungsebene zur Schaffung digitaler Kompetenz
  
  Status:
  Nicht abgestimmt
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 10 Schillerpark
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Kreisvorstand (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Kreisvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L6 Flexibilisierung der Schriftführung in der Struktur des geschäftsführenden Vorstandes auf Ortsvereins- /Abteilungsebene
  
  Status:
  Nicht abgestimmt
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 10 Schillerpark
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Kreisvorstand (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Kreisvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L7 Arbeitsaufwand im Ehrenamt besser verteilen – Überarbeitete „Grundsätze für die Arbeit der Mitgliederbeauftragten“ für bis zu zwei Mitgliederbeauftragte für Ortsvereine
  
  Status:
  Nicht abgestimmt
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 1 Rosenthaler Vorstadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Kreisvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Kreisvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L8 Abschiebungen und Menschenrechte: Kein Kompromiss nach unten!
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt der SPD Berlin Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L9 Schaffung sicherer Räume für Menschen palästinensischer Herkunft, die das Trauma des Todes von Familienmitgliedern und Bekannten erleben
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt der SPD Berlin Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen mit Gegenstimmen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L10 Dem Völkerrecht verpflichtet: Anpassung der deutschen Israelpolitik an die internationale Rechtsprechung
  
  Status:
  Nicht abgestimmt
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): PG Nahost et al.
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Kreisvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Kreisvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L11 Den Ausbau der Antidiskriminierungsberatung fortführen – den Koalitionsvertrag umsetzen
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 6 Moabit-Nord
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L12 Maßnahmen zur Vermeidung von Zwangsräumungen und zum Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen in Berlin
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): AK Armutsbekämpfung et al.
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L13 Maßnahmen zur statistischen Erfassung von Ablehnungen obdachloser Menschen in Notunterkünften und Todesfällen im Zusammenhang mit Obdachlosigkeit in Berlin
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): AK Armutsbekämpfung et al.
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L14 Erhebung einer zweckgebundenen Sondernutzungsgebühren zur Förderung der Obdachlosenhilfe bei Großveranstaltungen
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): AK Armutsbekämpfung et al.
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L15 Kein Abweichen von gebührenfreier Bildung in Berlin
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung - SPD Berlin Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L16 Keine Abweichen von gebührenfreier Bildung in Berlin
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 2 Alexanderplatz
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- L17 Keine soziale Destabilisierung - Hände weg von freiwilligen Leistungen in den Bereichen sozialer Dienste, Arbeit und Soziales, Bildung und Angeboten der Jugendhilfe.
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung et al.
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L18 Integration in den Arbeitsmarkt vorantreiben, Finanzierung der Berufssprachkurse sicherstellen
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 4 Luisenstadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L19 Unterstützung der Beschäftigten in den landeseigenen Kitas
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Kein Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Zustimmung mit einigen Gegenstimmen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L20 Die Verantwortung der Alleinerziehenden bedeutet alleinerziehend bis 27 und nicht bis 18
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L21 Daseinsvorsorge nach Bedarf bei Krankenhausleistungen
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 1 Rosenthaler Vorstadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L22 Bessere Sicherungsmaßnahmen für die U-Bahntunnel in Berlin - Jetzt!
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 10 Schillerpark und Abteilung 23 Rehberge
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L23 Radwegführungen verbessern, Kollisionen und Konflikte auf Kreuzungen vermeiden
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 4 Luisenstadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L24 Mobilität darf kein Privileg werden
  
  Status:
  Zurückgezogen
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 2 Alexanderplatz
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung (Kein Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- L25 Zeit, dass Berlin nicht mehr dreckig ist - Umweltfreundliches Verhalten endlich belohnen
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): AK Klimapolitik
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L26 Hitzesanierung in der Platte: Hitzeaktionsplan (HAP) auch sozial denken
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 2 Alexanderplatz
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L27 Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger*innen im Beusselkiez
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 6 Moabit Nord
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L28 Zukunftsfähige Mobilität sichern: Für den zügigen Ausbau der Tram und die Verlängerung der M10 nach Jungfernheide
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 6 Moabit Nord
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L29 Schluss mit der Toilettensuche – Kostenfreie, flächendeckende Toiletten zum Standard machen
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 17 Brunnenviertel
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- L30 Zuckersteuer auf Lebensmittel
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 2 SPD Alexanderplatz
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Kein Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen mit Gegenstimmen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
B Bezirksbezogene Anträge
- B1 Mehr Fahrradbügel und Intermodalität an zentralen U-Bahnhöfen im Wedding
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 10 Schillerpark
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- B2 Mehr Fahrradständer und vernetzte Mobilität an U-Bahnstationen im Wedding!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Rehberge
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- B3 Vorhandene Parkhäuser den Anwohnenden anbieten. Brücken bauen für die Mobilitätswende und einen klimagerechten Stadtumbau.
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 10 Schillerpark
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- B4 Berlin-Mitte hitzeresistent gestalten
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AK Klimapolitik und AK AAC
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- B5 Langfristiger Erhalt von Gemeinschaftsgärten in Berlin-Mitte
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AK Klimapolitik
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- B6 Tu Gutes, aber rede auch darüber – Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie für den Bezirk Berlin-Mitte besser sichtbar machen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 10 Schillerpark
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- B7 Ein Naturerfahrungsraum (NER) für Mitte
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 6 Moabit-Nord
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- B8 Mehr Digitalisierung und weniger Papier im Kreis
  
  Status:
  Nicht abgestimmt
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 1 Rosenthaler Vorstadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Kreisvorstand (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Kreisvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- B9 Digitale Agenda für den Bezirk Mitte
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abteilung 1 Rosenthaler Vorstadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- B10 Stärken wir die politische Bildung gegen Rechtsextremismus und Rassismus in unserem Bezirk!
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt der SPD Berlin Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- B11 Wahlkampfbeauftragte im Kreis Mitte
  
  Status:
  Zurückgezogen
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen Mitte
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
Ini Initiativanträge
- Ini1 Arbeitszeitschutz auch für medizinisches Personal
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 5 Tiergarten Süd
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Kein Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Ini2 Zuckersteuer auf Lebensmittel
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 5 Tiergarten Süd
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Ini4 AfD rechtlich und politisch bekämpfen
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Finn Callieri et al.
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Ini5 Resolution: Für eine verantwortungsvolle und solidarische Außenpolitik
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Nikolas Bozzolo et al
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Kreisvorstand (Kein Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Kreisvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Ini6 Erhalt der Finanzierung der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA)
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Ini Finanzierung der Fahrradstraße in der Lützowstraße zeitnah gewährleisten
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 5 Tiergarten Süd
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Beschluss: Angenommen im Konsens
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)

2024/II KDV am 19.10.2024

Tagesordnungspunkte

L Anträge an den Landesparteitag

B Bezirksbezogene Anträge

Ini Initiativanträge

Meta-Navigation